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Fortbildungskosten – Rückzahlungsvereinbarung mit Arbeitgeber

Beteiligt sich ein Arbeitgeber an den Fortbildungskosten des Arbeitnehmers oder zahlt er sie vollständig, soll sich der Arbeitnehmer in der Regel dazu verpflichten, einen gewissen Zeitraum beim Arbeitgeber zu arbeiten. Wird das Arbeitsverhältnis vor dem vereinbarten Zeitpunkt gekündigt, verlangt der Arbeitnehmer in der Regel eine anteilige Rückzahlung der Fortbildungskosten. Einzelvertragliche Vereinbarungen, die den Arbeitnehmer zu einer Beteiligung an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Fortbildung für den Fall verpflichten, dass er aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, sind zulässig. Unwirksam sind sie allerdings, wenn sie die arbeitsplatzbezogene Berufswahlfreiheit des Arbeitnehmers unzulässig einschränken. Ein Arbeitnehmer ist umso geringer an den Kosten der Ausbildung zu beteiligen, je länger er im Unternehmen verbleibt und je stärker der Arbeitgeber die von ihm getätigte Investition nutzen kann. Der Arbeitnehmer kann zur Rückzahlung der Fortbildungskosten nur für den Fall verpflichtet werden, wenn er sein Ausscheiden selbst zu vertreten hat (z.B. Eigenkündigung oder personenbezogene/verhaltensbedingte Kündigung). Nachfolgende Rückzahlungsvereinbarungen sind wirksam: Fortbildungsdauer 1 Monat – Bindungsdauer: max. 6 Monate; Fortbildungsdauer bis 2 Monate – Bindungsdauer: max. 1 Jahr; Fortbildungsdauer bis 6 Monate – Bindungsdauer: max. 2 Jahre; Fortbildungsdauer 6 – 12 Monate – Bindungsdauer: max. 3 Jahre. Eine längere Bindungsdauer kann in Einzelfällen zulässig sein, wenn die Fortbildung besonders teuer war oder dem Arbeitnehmer besondere berufliche Vorteile bringt.

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