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Abofalle im Internet – Hinweispflicht auf anfallende Gebühren

Die bei einer Registrierung auf einer Internet-Plattform zu zahlende Anmeldegebühr sowie die dann folgenden Mitgliedsbeiträge müssen ohne weiteres auf der Registrierungsseite erkennbar sein, ansonsten ist die entsprechende Gebühren-Klausel gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam. Es kann dem jeweiligen Verbraucher nicht zugemutet werden, versteckten Hinweisen auf eine Vergütungspflicht nachzugehen und erst nach Anklicken mehrerer Internetseiten das zu zahlende Entgelt, das immerhin einen Hauptbestandteil des Dienstvertrags darstellt, zu ermitteln. Die zu zahlende Vergütung muss für den jeweiligen Verbraucher bereits bei Beginn des Registrierungsvorgangs auf der Internetseite klar und eindeutig erkennbar sein (AG Gummersbach, Urteil vom 30.03.2009, Az: 10 C 221/08).

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