Kategorie Archive: Arbeitsrecht

Schriftliche Abmahnung eines Arbeitsnehmers – Was muss der Arbeitnehmer beachten?

Neben der mündlichen Abmahnung kann auch schriftlich abgemahnt werden. Die schriftliche Abmahnung ist vergleichbar mit der gelben Karte im Fußball, denn sie stellt in beiden Fällen eine Verwarnung für einen vermeintlichen Verstoß dar. Weiß der Fußballspieler jedoch dass er im Wiederholungsfall vom Schiedsrichter die gelb-rote Karte gezeigt bekommt und deshalb das Spielfeld verlassen muss, so…
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Bagatellkündigung bei Diebstahl/Unterschlagung geringwertiger Güter

Ein Arbeitsverhältnis kann vom Arbeitgeber fristlos nach § 626 BGB gekündigt werden, wenn ein Arbeitnehmer Arbeitgebereigentum unterschlägt oder entwendet. Nimmt der Arbeitgeber aufgrund eines Diebstahls oder einer Unterschlagung eine Kündigung vor, so ist eine solche Kündigung nur dann rechtsmäßig, wenn es dem Arbeitgeber aufgrund des Diebstahls oder der Unterschlagung nicht länger zumutbar ist, den Arbeitnehmer…
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Deutsche Kündigungsfristen unwirksam?

Geregelt sind die gesetzlichen Kündigungsfristen in § 622 BGB. Die Grundkündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Für arbeitgeberseitige Kündigungen verlängern sich die Kündigungsfristen nach § 622 Abs. 2 BGB. Die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses und die jeweilige Kündigungsfrist richten sich nach dem Zugang der schriftlichen Kündigung. Es sei denn, es bestehen…
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Abnahme von Werkverträgen – Konsequenzen

Ist ein Werk erstellt bzw. die Werkleistung erfüllt, muss die Leistung des Unternehmers (z.B. des Handwerkers) durch den Besteller (z.B. den Bauherrn) abgenommen werden (§ 640 BGB), wenn der Unternehmer den Besteller hierzu auffordert. Dabei bietet der Unternehmer seine vertraglich geschuldete Leistung dem Besteller an. Zu diesem Zeitpunkt sollte das Werk bzw. die Leistung vom…
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Krankheitsbedingte Arbeitnehmerkündigung

Eine Erkrankung eines Arbeitnehmers berechtigt den Arbeitgeber nicht dazu, dass Arbeitsverhältnis mit diesem zu kündigen. Der Arbeitnehmer hat aufgrund der Erkrankung jedoch auch keinen besonderen Kündigungsschutz. Häufig besteht der Irrglaube, einem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer könne nicht gekündigt werden. Einem arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer kann ebenfalls gekündigt werden. Bei krankheitsbedingten Kündigungen unterscheidet man zwischen Kündigungen wegen dauernder…
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Mitarbeiterkontrolle – rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlagen der Mitarbeiterkontrolle von Rechtsanwalt Dr. Christian Kotz   I. Grundrechtliche Grenzen der Mitarbeiterkontrolle: 1. Die Hauptleistungen in einem Arbeitsverhältnis bestehen darin, dass der Arbeitnehmer eine Arbeitsleistung erbringt und der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer hierfür eine Vergütung zahlt. Der Arbeitnehmer ist somit zur Leistung der vertraglich vereinbarten Dienste gegenüber dem Arbeitgeber verpflichtet, für die er…
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Werkverträge – Rechte und Pflichten – Ein Überblick

von Dr. Christian Kotz Werkverträge sind im alltäglichen Leben häufig, so stellen z.B. in Auftrag gegebene Bauarbeiten, Reparaturarbeiten, handwerkliche Tätigkeiten, Transportleistungen, die Herstellung von künstlerischen Werken, die Erstellung von Gutachten, Anlagenwartungen und Anzeigenveröffentlichungen Werkverträge dar.   1. Allgemein: Bei einemWerkvertrag verpflichtet sich der (Werk-)Unternehmer zur Herstellung eines Werkes, der Besteller (z.B. der Verbraucher als Auftraggeber)…
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